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Gesellschaft heute: Mein Standpunkt. Was ist eigentlich los im Land?

Autorenbild: Hans H. BischoffHans H. Bischoff

Was ist eigentlich im Moment los in Politik und Gesellschaft? Diese Frage rumort schon seit Beginn der Nachcoronazeit in mir. Die Ampel hat abgedankt, wir stehen jetzt, Ende Januar 2025,

vor Neuwahlen. Trump ist Präsident, macht seine Deals und Europa zittert davor. Putin führt Krieg und China macht wie immer das, was ihm gerade nützt. Politik und Gesellschaft sind heute verunsichert. In der Welt und bei uns.

Betrachten wir zuerst mal die Gesellschaft. Diesen Begriff unter dem sich das Bürgertum der Mitte genauso befindet, wie Extreme von links und rechts. Diese Gesellschaft teilt sich nicht nur in den sozialen Medien in Daumen hoch und Daumen runter. In Herzchen und Hasser. In linke Gutmenschen oder rechte Dumpfbacken. Wer nicht für mich ist, ist automatisch gegen mich. Sinnvoller, demokratischer Streit um die Sache ist im Grunde gar nicht mehr möglich bzw. gewünscht, da niemand bereit ist, sich auf die Meinung des anderen überhaupt noch einzulassen.

Die Mitte ist noch nicht tot, aber mundtot. Zumindest hört und sieht man nichts von ihr. Kompromiss, die wichtigste Grundlage für das Funktionieren jeder Demokratie ist out. Es gibt nur noch schwarz oder weiß, Grautöne sind verschwunden. Ob Gendersprache, die Empörung über Winnetou und Layla oder die sogenannte kulturelle Aneignung, alles Themen, die, wenn überhaupt, wenigstens eine sinnvolle Diskussion verdient hätten. Nein, die ist nicht mehr möglich, praktisch nicht mehr gewollt. Nehmen wir nur das Beispiel der Politik gegen den Klimawandel. Man ist entweder kompromisslos dafür, fordert immer noch schnellere und wirksamere Maßnahmen, oder hält alles für unnötigen, aufgebauschten Schwachsinn und als Belästigung der Menschen durch die Politik. Der sinnvolle, machbare Mittelweg ist nicht mehr zu erkennen. Und sagen darf man sowieso nichts mehr dazu, höchstens, man ist genau auf Linie der inflationär anwachsenden Zahl an »Aktivisten und Influencer«. So weit sind wir inzwischen. Warum kleben sich Menschen einer sogenannten letzten Generation auf Straßen? Um einen Arbeiter oder eine Krankenschwester am Weg zur Arbeit zu hindern? Soll so Akzeptanz für eine wirksamere Klimapolitik entstehen? Es ist nichts mehr »normal«. Wobei auch die Verwendung dieses Begriffs wahrscheinlich schon zu symbolischen Prügeln führt.

Und was geht in der aktuellen Politik? In unserer Dreierampel? Nichts mehr. Da wurde täglich eine neue Sau durchs Dorf getrieben, ob nötig oder nicht. Da wurden schlecht gemachte, vielleicht sogar gut gemeinte Gesetze fahrlässig ruiniert, bevor sie überhaupt durch das Parlament kommen konnten. Da hat sich eine linksgrün ideologische Partei auf die Fahnen geschrieben, das Volk endlich zu besseren, ich befürchte, gutgläubigeren Menschen zu erziehen, die gerne ja sagen, die Autos für das Böse schlechthin halten und Vegetarier werden. Ich persönlich empfinde mich als schwer erziehbar und habe deshalb ein Problem mit der immer stärker werdenden Beschneidung meiner persönlichen Freiheit, und der unnötigen Einmischung in mein Leben. Ich soll am besten per Lastenfahrrad in den Urlaub reisen, oder wenigstens ein E-Auto fahren (derzeit mit schmutzigem Strom!) und dabei fehlende Ladestationen suchen? Ich soll kein, oder zumindest weniger Fleisch essen (was ich eh schon tue). Wenn schon, dann müsste Fleisch über den Preis reguliert werden, mit guten Erlösen für die Züchter, die damit statt Massentierhaltung bessere Haltungsvoraussetzungen und qualitativ bessere Angebote schaffen könnten. Darüber müsste man reden. Mit praktischen Vorschlägen, aber nicht so verdammt missionarisch! Und alles, was nicht in die intellektuelle Schublade der grünen Vordenker passt, soll ich strikt ablehnen? Denkste! Ich habe grüne Politik ursprünglich als wichtig erachtet, aber jetzt muss ich zuschauen, wie diese Partei dabei ist, unseren Wohlstand und unsere Lebensqualität, unser industriell geprägtes Land systematisch zugrunde zu richten. Mit einer gefährlichen Paarung aus Ideologie und Ahnungslosigkeit. Mit einem Wirtschaftsminister, der nicht weiß, was ne Pleite ist und dessen Wahlslogan »Zuversicht« lautet. Ich gebe zu, ich werde gerade etwas polemisch. Ich finde, ich darf das!


Und die anderen Parteien?

Die SPD? Zum Vergessen. Sie stellt noch den Kanzler und verliert zunehmend an Rückhalt bei den Leuten. Sie ist nicht glaubwürdig und hat vor allem ihre ureigene Basis, die arbeitenden Menschen schon längst verloren. Ein nicht unerheblicher Teil der klassischen SPD-Klientel wandert aus Frust zu den Rechten ab.

Die FDP? Sie schafft es wieder mal, die Teilnahme an einer Regierung mit dem Verlust an Wählerstimmen zu erkaufen. Sie versucht, liberale Zeichen zu setzen, konzentriert sich jedoch nur auf die Finanzpolitik. Das ist in der Sache gut und richtig, hat jedoch für die Menschen keine Priorität. Der Staat hat doch das Geld, warum spart der Finanzminister so? Dass es um das das eigene, als Steuer bezahlte Geld geht, wird meist ignoriert. Und damit zum Problem der Partei. Sie hat viel zu wenig Sichtbarkeit.

Die Opposition? CDU/CSU? Die ist sich intern alles andere als einig, leidet unter Querschüssen aus Bayern und disqualifiziert sich zudem oft selbst durch eigentlich richtige, aber schlecht kommunizierte Aussagen ihrer Kanzlerkandidaten, weswegen sie am nächsten Morgen zurückrudern und von »falsch verstanden« faseln muss. Warum nicht zu den eigenen Aussagen stehen, auch wenn es mal eng wird in der Reaktion von Teilen der Medien. Oder warum lassen sich Politiker- und Politikerinnen (man beachte!) der Opposition, die nicht in den aktuellen intellektuellen linken Mainstream passen, in den Talkshows, in denen heute ja die Politik gemacht wird, von perfekt rhetorisch geschulten Moderatorinnen, Journalisten und Aktivisten vorführen? Das ist unprofessionell. Warum geht man da nicht besser vorbereitet rein, um seine Meinung überzeugend zu vertreten? Ohne Angst, sondern mit begründbarem Selbstbewusstsein!

Und Frau Wagenknecht mit ihrer BSW? Ich habe noch keine sattelfeste Meinung dazu, muss mal abwarten.

Die LINKE? Zerlegt sich selbst. Mehr ist dazu nicht zu sagen.

Und die Rechten? Die Alternative für Deutschland? Die sagt im Grunde gar nichts, sie wartet ab. Sie wartet ab auf den Zeitpunkt, an dem die sogenannte schweigende Mehrheit, die breite Mitte der Gesellschaft endgültig und vor allem schlagartig die Schnauze voll hat. Davor habe ich Angst.


Warum nehmen überall extreme Parteien mit einfachen Lösungen (die meist keine sind) zu? Weil sich aktive Politik nicht mehr an die Mitte richtet, sondern sich nur noch um das Wohl der Ränder und von Minderheiten jeglicher Couleur dreht. Weil sie von arrogant lächelnden linksliberalen Vertreterinnen und -vertretern der öffentlichen Medien (durch Zwangsgebühr prächtig finanziert) erkennbar für blöd gehalten wird und Belehrungen ertragen oder abschalten muss. Weil ihr von Politikern, die in ihrem ganzen bisherigen Leben nicht ein einziges Mal etwas bewegt haben – außer ihrer politischen Laufbahn – klar gemacht wird, hey, eigentlich interessiert uns eure Meinung gar nicht. Wir haben doch die Weisheit mit Löffeln gefressen.

Ich bin absolut der Meinung, dass Minderheiten in unserem Land im Rahmen der Möglichkeiten geschützt werden müssen. Egal mit welcher kulturellen, sexuellen oder politischen Ausrichtung Menschen leben wollen, sie müssen das Recht haben, sicher und akzeptiert hier leben zu können. Aber Minderheiten müssen auch akzeptieren, dass sie nicht die Mehrheit bilden. Zu den Minderheiten gehören auch Menschen, die bei uns Schutz und Asyl suchen. Weil sie nach den Kriterien des Asylrechts ein Anrecht darauf haben und so gut wie möglich integriert werden sollten, was aufgrund mangelhafter Integrationspolitik meist misslingt. Jedoch halte ich es für völlig indiskutabel, dass hunderttausende illegale Flüchtlinge unser Sozialsystem belasten, dafür aber oft familiär und beruflich gut integrierte Migranten bei Nacht und Nebel abgeschoben werden. Wahrscheinlich weil die besser zu handhaben sind (ein Schelm, wer jetzt Schlechtes denkt). Und das soll richtig sein? Das soll im Interesse Deutschlands sein?

Hier läuft doch etwas grundsätzlich schief. Uns fehlen Arbeitskräfte und hier wären sicher eine ganze Menge dabei. Die arbeiten könnten und wollten. Aber nichts passiert, man lässt die vielen jungen Männer in ihren Wohnheimen versauern. Sich langweilen und auf blöde Gedanken kommen. Selbst die Idee, Flüchtende als Gegenleistung für die finanzielle Unterstützung zu einfachen Arbeiten im öffentlichen Bereich zu verpflichten, wird von »wohlmeinenden humanistischen« Kreisen, ich glaube auch von den Kirchen, als Bestrafung und würdelos kritisiert. Das ist nicht mehr zu verstehen: Arbeit wird zur Strafe?? Wie bitte? Allerdings ist die gesamte Flüchtlingsfrage nicht nur Schuld unserer Regierung, sondern auch die der EU und vieler ihrer Mitgliedsländer, welche das Flüchtlingsproblem gerne und erfolgreich auf Deutschland auslagern. Und Deutschland spielt brav mit. Also doch unser Fehler.

Nehmen wir ein weiteres Beispiel an politischer Traumtänzerei heraus: Die Betrachtung der AfD durch die anderen, sogenannten demokratischen Parteien der Mitte. Ich halte die gesamte AfD für einen Haufen rückwärts gewandter rechter Radikaler. Es muss im Interesse unserer Demokratie, unserer Menschenrechte unbedingt gelingen, diese Truppe davon abzuhalten, jemals irgendwann an die Macht zu gelangen. Und das geht nur auf eine einzige Weise: Eine verantwortungsvollere, ideologiefreiere, bessere Politik für die Bürgerinnen und Bürger in der Mitte, für die Mehrheit dieses Landes zu machen! Nur damit wird sich der Zulauf zu den Rechten verhindern lassen. Nicht durch täglich wiederholte Bekenntnisse, nicht mit denen zusammen zu arbeiten. Was zumindest in Kommunen kaum umsetzbar ist. Oder durch die ständig ins Spiel gebrachten Brandmauern, die man bauen müsse. Deutschland muss Wohnungen bauen, keine neuen Mauern! Diese Partei ist nun mal da, demokratisch von Wählern gewählt, die man nicht alle zu Nazis machen kann. Ein Großteil davon ist einfach verzweifelt, sauer, hilflos und protestiert. Ist natürlich Quatsch, bringt nichts, ist aber Realität. Die AfD kann ausschließlich durch erkennbare, bessere, und konkret umgesetzte Leistungen auf ihr ursprüngliches Maß und ihre kleine rechtsradikale Zielgruppe gestutzt werden.


Die leider schweigende Mehrheit, die breite, aber erodierende Mittelschicht muss erkennen können, dass sich die Politik um sie kümmert. Um Menschen, die tagtäglich zur Arbeit gehen oder sich im Ehrenamt engagieren und den Staat durch die Steuern auf ihre Arbeit finanzieren. Wann werden – oder wollen – SPD, FDP, CDU, Linke und die Grünen das begreifen? Wann werden sie ihre ideologischen Scheuklappen ablegen? Wann werden sie endlich tun, was nötig ist? Anstatt sich gegenseitig falsches Verhalten gegenüber den Rechten vorzuwerfen. Und das Volk mit den immer gleichen Phrasen zu langweilen und zu ärgern. Die Extremen sind nicht durch Empörung und Abgrenzung zu Fall zu bringen. Nicht durch Pfui und Bäh! Nicht durch böse, böse, böse. Nur ganz allein durch bessere Politik! Die nicht nur Forderungen in den Raum stellt, sondern selbst Lösungen anbietet und durchsetzt.

Zum Beispiel bei unserer Infrastruktur. Sie leidet massiv wo man hinschaut. Schulen verfallen, selbst Toiletten sind defekt, Brücken müssen gesperrt werden, die Bahn kommt nicht vorwärts, bei der Digitalisierung sind wir Entwicklungsland, wir machen lieber »Faxen«.

Endlose Genehmigungsverfahren und immer mehr Vorschriften behindern zukunftsweisende Maßnahmen. Statt klimaneutraler Energie reaktivieren wir Kohledreckschleudern für die Grundlast, im Wohnungsbau schaffen wir die besten Voraussetzungen für steigende Mieten und so fort. Wann kommt denn wirklich mal dieser dauernd angesagte Bürokratieabbau? Eine Sache für Justiz- und Wirtschaftsminister, doch da bremst ja wiederum genau diese Bürokratie, die sich nicht selbst abschaffen will.

Wir hängen statt dessen in einer unnötig geführten Genderdebatte fest. An Sprech- und Schreibweisen, die die Mehrheit ablehnt oder zumindest ignoriert. Ganze Heere von selbst ernannten Experten und Aktivisten machen daraus die wichtigste Voraussetzung für den Weiterbestand des Homo sapiens. Und wir wundern uns dann über den Aufstieg der AfD. Haben wir denn noch alle?

Wann sagt unser aller Kanzler eigentlich mal was zu der ganzen Situation? Oder hat er in der Zwischenzeit vergessen, dass er gewählt wurde und tatsächlich noch Kanzler ist? Dass er eine Richtlinienkompetenz hat? Er vergisst ja gerne.

Wann tut die Opposition endlich das, wozu sie da ist? Klare Forderungen zu stellen, Lösungen anzubieten, die mit realisierbaren Fakten unterlegt sind, die dem Bürger echte Alternativen aufzeigen. Fehlanzeige.

Unsere Wirtschaft verliert immer mehr an Kraft. Ausgerechnet kleine und mittlere Unternehmen, die dieses Land tragen, kommen unter die Räder. Sind wir bereits auf dem Weg zur Deindustriealisierung? Ich hoffe, noch nicht. Aber Deutschland wird wieder zum kranken Mann Europas, der seine Schlüsselindustrien lahm legt, der grünen Fantasien hinterher läuft. Der mit seiner »feministischen« Außenpolitik international immer öfter zwischen allen Stühlen sitzt und sich lächerlich macht. Der sich plötzlich anbiedert, statt eine klare Linie in der Wirtschaftspolitik zu fahren. Sinnvolle Klimaaktivitäten versanden auf dem Weg durch die Genehmigungsbehörden. Atomkraftwerke werden geschlossen, um daraufhin wieder dreckige Kohle zu nutzen und Atomstrom zu importieren. Im Wohnungsbau, bei der Infrastruktur, bei der Sicherheit, in der Bildung, überall klemmt es. Zum Beispiel beim Schreiben, Lesen und Rechnen. Kein Wunder, dass immer mehr Fachkräfte fehlen: Bis zu 20 Prozent unserer derzeitigen Schulabgänger sind nicht mehr in der Lage, Texte zu lesen, geschweige denn, zu verstehen. Außer vielleicht TikTok-Textschnipsel und Videos. Sie sind oft gar nicht arbeitsfähig, beklagen Handwerk, Handel und mittelständische Unternehmen und können Lehrstellen nicht mehr füllen. In Zukunft reparieren dann arbeitslose Akademiker einen undichten Wasserhahn oder decken ein Dach. Statt unser Schulsystem wirklich zu verbessern, und stärker berufsorientiert auszurichten, tourt der Arbeitsminister durch Indien oder Brasilien, um junge Leute abzuwerben. Dazu ist das Thema Arbeitsmigration nach wie vor weit von realen Lösungen entfernt, die Bürokratie steht sich selbst im Weg. Das Ergebnis: Deutschland ist kein attraktives Pflaster für erfolgshungrige junge Zuwanderer, die hier was bewegen wollen. Interessierte Fachleute gehen woanders hin, in Länder mit besseren Chancen. Wir bekommen dafür unkontrolliert die Sozialsysteme belastende Transferempfänger. Kaum jemand traut sich, diese Wirklichkeit klar und vor allem überzeugend zu benennen. Und wenn, dann gibts den großen Shitstorm der gut situierten Intellektuellen aus den großstädtischen multikultigen Hipsterquartieren in den Ballungszentren. Die Flüchtenden werden ja vor allem auf dem Land abgeladen, da sieht man sie aus Kreuzberg nicht.


Ein Großteil unserer Politiker schwebt abgehoben in einem gigantischen Wolkenkuckucksheim und vergisst dabei die entscheidende Grundlage seiner Tätigkeit: Den geleisteten Amtseid, Schaden vom deutschen Volk zu nehmen.

Im Grunde genommen sind wir doch gar keine echte repräsentative Demokratie, wie es unsere Verfassung fordert. Ausgerechnet der Bundestag, unser Parlament, aber auch die Landesparlamente bilden nicht mal ansatzweise den Querschnitt der deutschen Bevölkerung ab. Landwirte, Handwerker, Manager, Krankenpfleger, Bäcker, ein IT-Spezialist oder ein Sportler? Fehlanzeige! Beamte, Pädagogen und Anwälte prägen unsere Politik. Toll, sie verstehen uns ja so gut! Übrigens gelten für alle Genannten selbstverständlich auch »-innen«.

Der Bürger, und damit meine ich Frauen und Männer, Queere und Diverse, junge und alte, arme und reiche ist nicht ahnungslos verunsichert und schlecht informiert, wie die Politiker oft als Ausrede behaupten. Er weiß vielleicht nicht alles, aber er weiß, was er nicht will! Formuliert es allerdings im Moment meist nicht.

Grundlage unseres Wohlstandes war stets die hohe Leistungsbereitschaft der Menschen im Lande. Im Moment sieht es eher danach aus, dass eine junge Generation statt Arbeit lieber ihrer persönlichen Sinnsuche in der Freizeit nachgehen möchte. Workout. Die Viertagewoche, keine gute Voraussetzung für die Zukunft. Weniger arbeiten, dabei mehr erwirtschaften ist wie der Glaube an 1+1 = 3.


So, jetzt könnt ihr mich als rechts oder rechtsextrem oder als konservativen »alten weißen Mann« verdammen (was ich nicht glaube zu sein!) oder mit vielen Likes versehen (die ich nicht zähle). Seit meinem achtzehnten Lebensjahr bin ich liberal orientiert und, ich oute mich, meist FDP-Wähler. Die Demokratie braucht liberales Denken heute mehr denn je. Leider lässt jedoch das Vergnügen am Auftritt und an der Politik der Liberalen seit einigen Jahren zu wünschen übrig. Sei’s drum, man soll die Hoffnung nicht aufgeben.

Ich habe sicher nicht die Weisheit mit Löffeln gefressen, aber ich mache mir auch ohne akademische Laufbahn Sorgen um unsere und die Zukunft der nachfolgenden Generationen und um unseren Frieden im Land, zumal wir nach 75 Jahren wieder mit Krieg in unserer direkten Nachbarschaft konfrontiert sind. Umso wichtiger müsste es doch sein, dass sich die schweigende Mehrheit, die breite Mitte, langsam von ihrem bequemen Sofa erhebt, den Arsch hoch kriegt (sorry für die Formulierung) und ihre Forderungen an die Parteien und die Regierenden artikuliert. Klar und deutlich bei der nächsten Wahl in gut drei Wochen! Und laut: Löst jetzt das Migrationsproblem! Macht sinnvolle Schritte in der Klimapolitik! Sägt uns mit der Wirtschaft nicht den Ast ab, auf dem wir alle sitzen! Gaukelt uns nicht ständig ewiges Wachstum vor, sondern sagt ehrlich, dass wir in Zukunft vielleicht auch mit Verlusten rechnen müssen! Es kann nicht dauernd nur nach oben gehen, wir werden auch mal von lieb gewordenen Gewohnheiten runter müssen. Und lasst endlich eure arrogante Besserwisserei sein: Lasst andere Denkweisen und Kompromisse zu! Lasst andere Meinungen gelten lernt und zieht eure Schlüsse daraus!

Wir alle müssen raus aus unserer Komfortzone, bevor es zu spät ist. Bevor rechte Populisten endgültig das Sagen haben. Bevor ein AfD-Kanzler wieder das »Reich erweckt«! In diesem Land läuft derzeit etwas Grundsätzliches schief. Es geht nicht mehr so voran, wie es uns seit Jahrzehnten erfolgreich macht. Natürlich leben wir in einer Zeit der großen Umbrüche und stehen vor grundlegenden Veränderungen. Dies erzeugt bei vielen ein Gefühl der Überforderung. Gerade deshalb brauchen die Menschen Stabilität, und die ist weit und breit nicht zu sehen. Wir alle müssen jetzt die richtigen Schritte einleiten, und sie dann auch richtig gehen. Zumindest versuche ich mit meinem Standpunkt, ansatzweise dafür sensibel zu machen. Um neu nachzudenken.

Zu mehr hat es bei mir aber auch noch nicht gereicht. Das »Machen« ist noch nicht so weit. Aber zumindest versuchen möchte ich es. Sollte ich Dinge wirklich falsch angesprochen oder vergessen haben, seht es mir nach. Danke.

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